Impressum & Datenschutz

2.1 Besuch unserer Websites / Server-Logs

Beim Aufruf unserer Websites speichern die Webserver temporär jeden Zugriff in einer Protokolldatei. Dabei können insbesondere folgende Daten verarbeitet werden:

• IP-Adresse des anfragenden Rechners,
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
• Name und URL der abgerufenen Daten,
• übertragene Datenmenge,
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war,
• Erkennungsdaten des verwendeten Browsers und Betriebssystems,
• Website, von der aus der Zugriff erfolgt,
• Name Ihres Internet-Zugangsproviders.

Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse an der sicheren, stabilen und nutzerfreundlichen Bereitstellung unserer Websites gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Website-Protokolle werden maximal 14 Tage lang gespeichert. Die Verarbeitung erfolgt zur Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs, zur Fehlerdiagnose sowie zur Gewährleistung der Sicherheit und Stabilität der Systeme (insbesondere Erkennung und Abwehr von Angriffen).

2.2 Kontaktaufnahme und Kontaktformulare

Wenn Sie über ein Kontaktformular, per E-Mail, telefonisch oder auf anderem Weg mit uns Kontakt aufnehmen, verarbeiten wir die von Ihnen bekannt gegebenen personenbezogenen Daten. Dazu können insbesondere gehören:

• Name,
• Firma oder Organisation,
• E-Mail-Adresse,
• Telefonnummer,
• Inhalt Ihrer Anfrage,
• Produktinteresse,
• weitere von Ihnen freiwillig übermittelte Informationen.

Die Verarbeitung erfolgt zur Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage, für allfällige Folgefragen sowie zur Kommunikation mit Ihnen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, soweit Ihre Anfrage auf einen Vertrag oder eine Vertragsanbahnung gerichtet ist. In anderen Fällen erfolgt die Verarbeitung auf Grundlage unseres berechtigten Interesses an der Bearbeitung und Dokumentation von Anfragen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Personenbezogene Daten aus allgemeinen Kontaktanfragen speichern wir grundsätzlich für die Dauer der Bearbeitung und für allfällige Folgefragen bis zu sechs Monate. Entsteht aus der Anfrage eine geschäftliche Beziehung oder ein konkretes vorvertragliches Interesse, werden die Daten in unser CRM-System übernommen und nach den dortigen Vorgaben verarbeitet.

2.3 Vertriebskommunikation sowie CRM-System HubSpot

Zur Bearbeitung und Dokumentation von Anfragen, zur Anbahnung und Pflege geschäftlicher Beziehungen, zur Vertriebsorganisation sowie zur strukturierten Kommunikation mit bestehenden und potenziellen Interessenten können personenbezogene Daten in unserem Customer-Relationship-Management-System HubSpot gespeichert und verarbeitet werden. Anbieter und Vertragspartner ist die HubSpot Germany GmbH, Am Postbahnhof 17, 10243 Berlin, Deutschland. Im Rahmen der Leistungserbringung können auch verbundene Unternehmen, insbesondere HubSpot, Inc., Two Canal Park, Cambridge, MA 02141, USA, personenbezogene Daten verarbeiten.

In HubSpot können insbesondere folgende Daten verarbeitet werden:

• Name,
• Firma oder Organisation,
• berufliche Kontaktdaten,
• Anfrageinhalte,
• Produktinteressen,
• Kommunikationshistorie,
• Angebots- und Vertriebsinformationen,
• Kundendaten, soweit eine Geschäftsbeziehung entsteht.

Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, soweit die Verarbeitung zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen oder zur Vertragsabwicklung erforderlich ist. Darüber hinaus erfolgt die Verarbeitung auf Grundlage unseres berechtigten Interesses an einer strukturierten B2B-Kommunikation, Vertriebsorganisation, Kundenbetreuung und sachbezogenen Information über unsere Produkte und Leistungen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Sie können der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Grundlage berechtigter Interessen jederzeit widersprechen.
Mit HubSpot besteht ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO. Eine Verarbeitung personenbezogener Daten in den USA oder in anderen Drittstaaten kann nicht ausgeschlossen werden. Soweit Daten in Drittstaaten übermittelt werden, erfolgt dies auf Grundlage geeigneter Garantien gemäß Art. 46 DSGVO, insbesondere Standardvertragsklauseln, oder auf Grundlage eines Angemessenheitsbeschlusses (EU-U.S. Data Privacy Framework gemäß Art. 45 DSGVO), soweit anwendbar.

Personenbezogene Kundendaten werden nur so lange gespeichert, wie dies für den jeweiligen Verarbeitungszweck erforderlich ist und anschließend gelöscht:

• Aktive Kunden und Ansprechpartner: für die Dauer der Geschäftsbeziehung.
• Angebote, Aufträge, Rechnungen und geschäftsrelevante Korrespondenz: sieben Jahre ab Ende des jeweiligen Kalenderjahres.
• Daten ehemaliger Kunden, die zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung möglicher Ansprüche benötigt werden: in der Regel drei Jahre, sofern keine längere gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.
• Interessenten und Leads ohne Geschäftsabschluss: 24 Monate nach dem letzten relevanten Kontakt.

2.4. Bestellungen, Webshop, Kundenkonto und Zahlungsabwicklung

Auf www.aquariumfresher.com besteht die Möglichkeit, Bestellungen zu tätigen. Sie können als Gast bestellen oder ein passwortgeschütztes Kundenkonto einrichten.

Kundenkonten beinhalten eine Übersicht über gespeicherte Kundendaten, getätigte Bestellungen und aktive Bestellvorgänge. Ihr Kundenkonto können Sie selbst verwalten und Ihre Daten ändern. Zugang erhalten Sie über www.aquariumfresher.com.
Im Rahmen einer Bestellung verarbeiten wir die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten, sofern diese für die Bestellabwicklung erforderlich sind. Dazu gehören insbesondere:

• Firma oder Organisation,
• Vor- und Nachname,
• Liefer- und Rechnungsanschrift,
• E-Mail-Adresse,
• Telefonnummer, sofern angegeben,
• UID- oder ATU-Nummer, sofern erforderlich,
• bestellte Produkte,
• Bestell- und Zahlungsinformationen.

Die Verarbeitung erfolgt zur Abwicklung Ihrer Bestellung, zur Lieferung, zur Zahlungsabwicklung, zur Rechnungslegung, zur Kundenkommunikation und zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten. Rechtsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO für Vertragserfüllung und vorvertragliche Maßnahmen sowie Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO für gesetzliche Aufbewahrungs- und Buchhaltungspflichten.

Zur Auftragsabwicklung erforderliche Daten werden an beauftragte Dritte weitergegeben, insbesondere an Versanddienstleister wie Österreichische Post, DHL, GLS oder Speditionen sowie an Zahlungs- und Finanzdienstleister, abhängig von der gewählten Zahlungsmethode.
Für die Zahlungsabwicklung können je nach ausgewählter Zahlungsart Zahlungsdaten an die jeweils beteiligten Zahlungsdienstleister, Banken oder sonstigen an der Zahlungsabwicklung beteiligten Stellen übermittelt werden. Hierzu können insbesondere Name, Rechnungs- und Lieferadresse, Bestelldaten, Zahlungsbetrag, Währung, Transaktionsdaten sowie technische Informationen zur Zahlungsabwicklung gehören. In unserem Webshop können insbesondere folgende Zahlungsarten bzw. Zahlungsdienstleister eingebunden sein:

• Kreditkartenzahlung über Wix Payments, Wix.com Luxembourg S.à r.l., 5, rue Guillaume Kroll, L-1882 Luxemburg,
• Apple Pay, angeboten durch Apple Distribution International Ltd., Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Irland,
• Google Pay, angeboten durch Google Payment Ireland Limited, 70 Sir John Rogerson’s Quay, Dublin 2, Irland,
• PayPal, angeboten durch PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22–24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg.

Die Verarbeitung der Zahlungsdaten erfolgt zur Durchführung der Zahlung, zur Vertragsabwicklung, zur Betrugsprävention, zur Bearbeitung von Rückfragen, Rückerstattungen, Rückbuchungen und Zahlungsstörungen sowie zur Erfüllung gesetzlicher Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten.
Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, soweit die Verarbeitung zur Zahlungs- und Vertragsabwicklung erforderlich ist. Soweit wir gesetzlich zur Aufbewahrung bestimmter Zahlungs- und Buchhaltungsinformationen verpflichtet sind, erfolgt die Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Darüber hinaus kann die Verarbeitung auf Grundlage unseres berechtigten Interesses an einer sicheren und nachvollziehbaren Zahlungsabwicklung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgen.
Die an der Zahlungsabwicklung beteiligten Zahlungsdienstleister können personenbezogene Daten auch in eigener Verantwortlichkeit verarbeiten. Es gelten insoweit ergänzend die Datenschutzinformationen des jeweils ausgewählten Zahlungsdienstleisters.

2.5 Cookies und Einwilligungsmanagement

Unsere Websites verwenden Cookies und ähnliche Technologien. Cookies sind kleine Textdateien, die mithilfe des Browsers auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Ähnliche Technologien können ebenfalls Informationen auf Ihrem Endgerät speichern oder auslesen. Wir verwenden einerseits technisch erforderliche Cookies und andererseits technisch nicht erforderliche Cookies.
Technisch erforderliche Cookies sind für den Betrieb und die Funktionalität der Websites notwendig, etwa für Navigation, korrekte Darstellung, Login-Funktionen, Warenkorb-Funktionen, Sitzungsverwaltung, Sicherheitsfunktionen oder die Speicherung Ihrer Cookie-Einstellungen. Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse an der technisch funktionsfähigen, sicheren und benutzerfreundlichen Bereitstellung unserer Websites gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO in Verbindung mit der Ausnahmebestimmung des § 165 Abs. 3 TKG 2021.
Technisch nicht erforderliche Cookies und ähnliche Technologien, insbesondere für Analysefunktionen, Statistik oder eingebettete externe Inhalte, werden nur auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO sowie § 165 Abs. 3 TKG 2021 verwendet. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit über die Cookie-Einstellungen der jeweiligen Website mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Sie können Ihren Browser außerdem so einstellen, dass Cookies nicht gespeichert werden oder dass Sie vor der Speicherung von Cookies informiert werden. Wenn Sie Cookies blockieren oder löschen, kann die Funktionalität unserer Websites eingeschränkt sein.

2.5.1 Cookies auf www.proaqua.at

Die Website www.proaqua.at wird mit dem Content-Management-System WordPress erstellt und verwaltet. Zur Verwaltung der eingesetzten Cookies und ähnlichen Technologien sowie der diesbezüglichen Einwilligungen verwenden wir das Consent-Tool Real Cookie Banner der devowl.io GmbH, Tannet 12, 94539 Grafling, Deutschland.

2.5.2 Cookies auf Wix-Websites

Unsere produktbezogenen Websites (www.wcd2.at, www.surfacecleaner.at, www.aquariumfresher.com, www.aquariumfresher.at, www.rainfresher.at) werden über die Plattform Wix.com Ltd., 40 Namal Tel Aviv St., Tel Aviv 6350671, Israel, erstellt, verwaltet und gehostet.
Zur technischen Umsetzung der Websites, der Login-Funktionen, des Kundenkontos und der Webshop-Services werden erforderliche Cookies eingesetzt, insbesondere zur Sitzungsverwaltung, Authentifizierung und Speicherung von Nutzereinstellungen.
Wix kann Daten auf Servern innerhalb der Europäischen Union sowie in Drittstaaten, insbesondere in Israel und den USA, verarbeiten. Für Israel sowie für Datenübermittlungen an zertifizierte Unternehmen in den USA (EU-U.S. Data Privacy Framework) besteht jeweils ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission gemäß Art. 45 DSGVO. Ergänzend stützen wir uns für etwaige Datenübermittlungen in Drittstaaten auf geeignete Garantien gemäß Art. 46 DSGVO, insbesondere auf von der EU-Kommission genehmigte Standardvertragsklauseln. Mit Wix besteht zudem ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.
Zur Einholung und Verwaltung der erforderlichen Einwilligungen sowie zur Dokumentation der Cookie-Einstellungen nutzen wir auf diesen Websites das Consent-Management-System Usercentrics der Usercentrics GmbH, Sendlinger Straße 7, 80331 München, Deutschland.

2.6 Google-Dienste zur Analyse und internen Auswertung

Auf unseren Websites verwenden wir Dienste von Google zur statistischen Analyse der Websitenutzung sowie zur internen Darstellung und Auswertung der erhobenen Statistikdaten.
Eingesetzt werden Google Analytics 4 und Google Looker Studio. Anbieter der Google-Dienste für Nutzerinnen und Nutzer im Europäischen Wirtschaftsraum ist Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

Die Google-Dienste werden auf unseren Websites erst geladen, nachdem Sie über den jeweiligen Cookie-Banner Ihre Einwilligung erteilt haben. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Soweit dabei Informationen auf Ihrem Endgerät gespeichert oder ausgelesen werden, erfolgt dies auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß § 165 Abs. 3 TKG 2021. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft über die Cookie-Einstellungen widerrufen.

Google Analytics 4 dient der statistischen Analyse der Nutzung unserer Websites. Dabei können insbesondere folgende Informationen verarbeitet werden:

• aufgerufene Seiten,
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
• Verweildauer,
• Referrer-URL,
• ungefähre Standortinformationen,
• technische Informationen zu Browser und Endgerät,
• Interaktionen mit der Website,
• pseudonyme Online-Kennungen wie Cookie- oder Client-IDs.

Die Auswertung erfolgt zu statistischen Zwecken. Sie dient nicht dazu, einzelne Besucherinnen oder Besucher persönlich zu identifizieren. Google Analytics 4 speichert nach Angaben von Google keine IP-Adressen von Nutzerinnen und Nutzern aus der EU, der Schweiz oder dem Vereinigten Königreich. IP-Adressen werden nach Angaben von Google nur zur Ableitung grober Standortinformationen verwendet und vor einer Speicherung verworfen.

Zur internen Auswertung und Darstellung der in Google Analytics erhobenen Daten verwenden wir Google Looker Studio. Looker Studio dient der Erstellung interner Berichte und Dashboards. Hierbei greifen wir auf die in Google Analytics vorhandenen Statistikdaten zu. Durch Looker Studio wird kein zusätzlicher Tracking-Code auf unseren Websites eingebunden.

Ereignisdaten und pseudonyme Kennungen in Google Analytics werden gemäß unseren Einstellungen für bis zu 14 Monate gespeichert und anschließend automatisch gelöscht. Aggregierte statistische Berichte und Auswertungen können darüber hinaus verfügbar bleiben.
Google verarbeitet Daten nach eigenen Angaben auch auf Servern außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums, insbesondere in den USA. Für Datenübermittlungen in die USA stützt sich Google nach eigenen Angaben insbesondere auf die Zertifizierung der Google LLC nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework sowie auf die Standardvertragsklauseln der Europäischen Kommission und die geltenden Datenverarbeitungsbedingungen von Google.
Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch Google finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google sowie in den Informationen von Google zur Nutzung von Daten aus Websites und Apps von Partnern.

2.7 Einbindung von Vimeo

Auf unseren Websites können Videos der Plattform Vimeo eingebunden sein. Anbieter ist Vimeo.com, Inc., 330 West 34th Street, 5th Floor, New York, NY 10001, USA.
Beim Aufruf einer Seite mit eingebettetem Vimeo-Video wird eine Verbindung zu Servern von Vimeo hergestellt. Dabei werden personenbezogene Daten wie insbesondere IP-Adresse, Browserinformationen und Geräteinformationen an Vimeo übertragen. Sofern Sie bei Vimeo eingeloggt sind, kann Vimeo Ihr Surfverhalten Ihrem Benutzerkonto zuordnen.

Vimeo-Videos werden auf unseren Websites erst geladen, nachdem Sie über den jeweiligen Cookie-Banner Ihre Einwilligung erteilt haben. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO sowie, soweit Informationen auf Ihrem Endgerät gespeichert oder ausgelesen werden, § 165 Abs. 3 TKG 2021. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft über die Cookie-Einstellungen widerrufen.
Vimeo.com, Inc. ist nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework zertifiziert. Datenübermittlungen in die USA können daher auf den Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission gemäß Art. 45 DSGVO gestützt werden.

2.8 Präsenzen in sozialen Netzwerken

Wir unterhalten Online-Präsenzen innerhalb sozialer Netzwerke, um mit dort aktiven Nutzerinnen und Nutzern, Interessentinnen und Interessenten sowie unserer Kundschaft zu kommunizieren und über unsere Produkte und Dienstleistungen zu informieren.

2.8.1 Datenverarbeitung bei Kontaktaufnahme

Wenn Sie über soziale Netzwerke mit uns in Kontakt treten (z. B. durch direkte Nachrichten oder Kommentare auf unseren Profilen), verarbeiten wir Ihre Daten zur Beantwortung Ihres Anliegens. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage auf den Abschluss oder die Durchführung eines Vertrages gerichtet ist. In allen anderen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an einer schnellen und zielgerichteten Kommunikation gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

2.8.2 Gemeinsame Verantwortlichkeit (Art. 26 DSGVO) und Seiten-Insights

Beim Besuch unserer Social-Media-Profile erfassen die Betreiber der Netzwerke das Nutzerverhalten in der Regel umfassend (z. B. über Cookies) und stellen uns aggregierte Statistiken („Insights“) zur Verfügung. Für diese spezifische Datenverarbeitung sind wir gemeinsam mit dem jeweiligen Plattformbetreiber verantwortlich (Art. 26 DSGVO). Die wesentlichen Vereinbarungen über diese gemeinsame Verantwortlichkeit haben wir mit den Plattformen vertraglich geregelt. Die Plattformbetreiber übernehmen dabei primär die Erfüllung der Informationspflichten sowie die Abwicklung von Betroffenenrechten.

2.8.3 Wir betreiben Präsenzen auf folgenden Plattformen:

Meta: Facebook und Instagram
Anbieter für Nutzerinnen und Nutzer in Europa ist Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, Irland. Weitere Informationen sowie die Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortlichkeit finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Meta. Datenübermittlungen in die USA stützen sich auf den Angemessenheitsbeschluss zum EU-U.S. Data Privacy Framework (Art. 45 DSGVO).

LinkedIn
Anbieter für Nutzerinnen und Nutzer in Europa ist LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Irland. Wir nutzen auf LinkedIn zudem die Möglichkeit, zielgruppenspezifische Werbeanzeigen (LinkedIn Ads) auszuspielen. Die Auswahl der Zielgruppen (z. B. nach Branche oder Berufsbezeichnung) erfolgt auf Basis der von LinkedIn erhobenen Nutzerdaten. Rechtsgrundlage für unsere werbliche B2B-Ansprache ist unser berechtigtes Interesse an zielgerichteter Unternehmenskommunikation gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von LinkedIn. Datenübermittlungen in die USA stützen sich auf den Angemessenheitsbeschluss zum EU-U.S. Data Privacy Framework (Art. 45 DSGVO).

2.9 Einsatz von ALTCHA

Zum Schutz unserer Kontaktformulare vor missbräuchlicher automatisierter Nutzung verwenden wir ALTCHA. ALTCHA ist eine datenschutzfreundliche Anti-Spam-Lösung, die nach Angaben des Anbieters ohne Tracking, ohne Cookies und ohne Übermittlung personenbezogener Daten an externe Server arbeitet. Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich lokal im Browser des Nutzers. Im Rahmen der Nutzung von ALTCHA werden keine personenbezogenen Daten an Dritte übertragen.

Die Verarbeitung erfolgt zum Zweck der Sicherstellung der Funktionsfähigkeit unserer Website sowie zum Schutz vor missbräuchlichen automatisierten Zugriffen. Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse an der Sicherheit unserer Website und am Schutz vor Spam und automatisierten Angriffen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Weitere Informationen finden Sie unter: https://altcha.org/

2.10 Dienstleister und Datenübermittlung

Wir geben personenbezogene Daten nur weiter, soweit dies zur Erfüllung der genannten Zwecke erforderlich ist, eine gesetzliche Verpflichtung besteht, Sie eingewilligt haben oder eine sonstige Rechtsgrundlage vorliegt. Empfänger personenbezogener Daten können insbesondere sein:

• IT-Dienstleister und Hostinganbieter,
• CRM- und Kommunikationsdienstleister,
• Versand- und Logistikdienstleister,
• Zahlungsdienstleister und Banken,
• Steuerberatung und Buchhaltung,
• Rechtsberatung und Behörden, soweit erforderlich,
• Anbieter von Analyse- und Statistikdiensten, soweit Sie eingewilligt haben,
• Anbieter eingebetteter Inhalte, insbesondere Vimeo, soweit Sie eingewilligt haben.

Soweit wir Dienstleister als Auftragsverarbeiter einsetzen, schließen wir mit diesen Verträge gemäß Art. 28 DSGVO. Diese Dienstleister dürfen personenbezogene Daten nur nach unserer Weisung und nur für die vereinbarten Zwecke verarbeiten.
Eine Übermittlung personenbezogener Daten in Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums erfolgt nur, wenn hierfür ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission gemäß Art. 45 DSGVO besteht, geeignete Garantien gemäß Art. 46 DSGVO vorliegen oder eine sonstige Rechtsgrundlage gegeben ist.